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OBS-Arbeitshefte

Entschuldungsinitiative Ost? - Eine Bewertung der Finanzpolitik in Ostdeutschland, AH 46

Autor/en:

Dr. Dieter Vesper

Veröffentlichungsdatum:

16.11.2006
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Eine Kurzstudie im Auftrag der Otto Brenner Stiftung

Durch eine Teilentschuldung der ostdeutschen Länder und Gemeinden in einem Umfang von 30 bis 35 Mrd. Euro soll den ostdeutschen Länder- und Gemeindehaushalten wieder mehr finanzpolitischer Handlungsspielraum gegeben werden. Dies sieht ein Vorschlag der IG Metall vor (vgl. Grundsätze und Vorschläge für ein „Zukunftsprogramm Ost“. Ein Diskussionspapier der IG Metall. Juni 2005). Nach Auffassung der Autoren sind die ostdeutschen Länderhaushalte „in einer Spirale nach unten unterwegs, die schon in absehbarer Zeit für ein Land nach dem anderen mit dem „Gang nach Karlsruhe“ enden wird.“

Die IG Metall tritt für einen frühzeitigen Sanierungskurs ein. Es wird deshalb vorgeschlagen, dass der Bund diese Schulden (aus den Jahren bis 1995) übernehmen soll. Dies wäre eine ähnliche Größenordnung wie die Forderung des Landes Berlin nach Bundesergänzungszuweisungen zur Linderung seiner Haushaltsnotlage impliziert. In diesem Kurzgutachten wird der Vorschlag einer kritischen Prüfung unterzogen. Im Mittelpunkt des ersten Abschnitts steht ein breiter angelegter empirischer Befund, der Anhaltspunkte dafür liefern soll, ob die Forderung nach Teilentschuldung gerechtfertigt ist. Im zweiten Abschnitt werden die finanzpolitischen Handlungsmöglichkeiten im kooperativen Föderalismus diskutiert. Hier spielen die föderalen Grundlagen eines Anspruchs auf Haushaltssanierung ebenso eine Rolle wie die Frage, welche strategischen Möglichkeiten darüber hinaus existieren, Haushaltsnotlagen zu begegnen. Im dritten Abschnitt folgt eine Bewertung des Sachverhalts.

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