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OBS-Arbeitspapiere

OBS-Arbeitspapier Nr. 23: Informationsfreiheit – Mehr Transparenz für mehr Demokratie

Autor/en:

Semsrott, Arne

Veröffentlichungsdatum:

18.08.2016

OBS-Arbeitspapier Nr. 23

"Informationsfreiheit – Mehr Transparenz für mehr Demokratie"

Das OBS-Arbeitspapier mit dem Titel "Informationsfreiheit – Mehr Transparenz für mehr Demokratie" liefert eine aktuelle Bestandsaufnahme aus der Praxis des Informationsfreiheitsgesetzes (IFG) und stellt innovative Reformoptionen zur Diskussion. Der Autor gibt einen Überblick über die Handhabung des IFG in Deutschland und zeigt Schwachstellen der bestehenden Regelungen auf, darunter abschreckende Gebühren, restriktiver Umgang mit Geschäftsgeheimnissen und laxe Fristen für Behörden.

Zusätzlich zu dem Arbeitspapier informiert eine Online-Visualisierung über die Regelungen der Informationsfreiheit in den einzelnen Bundesländern; unter fragdenstaat.de

Die vorliegende Untersuchung kommt zu dem Ergebnis, dass einerseits Auskunftsrechte, die schon heute gegenüber staatlichen Stellen in Deutschland bestehen, auch zehn Jahre nach ihrer Einführung größtenteils noch unbekannt sind. Andererseits prägen Schikanen die Praxis der Auskunftserteilung. Von einer echten Kultur der Transparenz kann nach wie vor nicht die Rede sein.

Weitere Informationen zum Arbeitspapier 23